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Kuriose Fälle

Nachfolgend können Sie einen kleinen Einblick in meine kuriosesten Fälle erhalten. Die Liste wird gerade überarbeitet.

Mein lustigster Fall: Ein Flotter Dreier für 30.000,- €

Das Schöne am Beruf des Anwalts ist, dass man die verrücktesten Geschichten hört. Noch dazu, ohne dass man etwas dafür tun muss. In diesem Fall kam die Geschichte durch einen 32-jährigen Mann zu mir, der in Begleitung seiner Mutter in der Kanzlei erschien...

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Die Ausgangssituation

Der Mandant sah gut aus, war charmant und hatte Humor. Er wirkte sympathisch - ein Mann, wie ihn die Frauen mögen. Auf die Frage, was ihn zu mir führt, schob er mir leicht schüchtern eine Anklageschrift über den Schreibtisch und meinte dazu:

„Herr Kotz, ich verstehe, wenn Sie gleich anfangen zu lachen. Ich musste es auch tun...“.

Neugierig überflog ich die Anklage und tatsächlich, auch ich konnte mir ein Lachen nicht verkneifen. Worum geht es? Der Mann erzählte es mir:

„Ich lernte im Internet eine Frau kennen. Wir schrieben uns. Wir trafen uns auf einen Kaffee und schrieben uns weiter. Zunächst waren wir zweideutig, dann eindeutig. Schließlich erhielt ich eine Nachricht: Ich habe ein hübsche Freundin. Komm vorbei, wir können zu dritt Spaß haben. Das ganze kostet Dich nur 30.000,- €! Ich überlegte nicht lange und sagte sofort zu. Dann kann die Frage: Hast Du überhaupt soviel Geld?“

Natürlich hatte er es nicht - der Mandant bezog sogar Hartz IV.

„Ich überlegte kurz, rief Google auf und tippte die Worte 'Geld' und 'Bild' ein. Sofort hatte ich zahlreiche Bilder, auf denen man Geldscheine sah. Ich suchte mir eines aus, ging auf kopieren und einfügen und schickte es ihr. Als Antwort kam OK! Sehr schön! Ich war im Spiel. Ich beschloss hinzugehen und mal zu schauen, was passiert. Wir trafen uns und fuhren mit meinem Auto in den Wald.“

Warum gerade in den Wald, vergaß ich nachzufragen und ist mir bis heute ein Rätsel. Offensichtlich waren alle Beteiligten sehr naturverbunden...

„Dort passierte es dann. Geld wollte die zuvor keines von mir.“

Der Jurist spricht hier von „in Vorleistung gehen“.

„Danach fuhren wir gemeinsam zurück. Die Frauen fragten mich nach dem Geld. Ich hatte es nicht und auch keine gute Ausrede zur Hand. Dann flippten sie aus: beschimpften mich, schlugen während der Fahrt nach mir und griffen sogar ins Lenkrad. Ich hatte Angst, dass ein Unfall passiert. Ich hielt an und rief die Polizei. Die kam dann sogleich, interessierte sich aber nur für die Geschichte der beiden Frauen. Und nun habe ich eine Anklage wegen versuchten Betruges in Höhe von 30.000,- € am Hals.“

Die Verteidigungsstrategie

So amüsant der Fall auch ist, juristisch ist er anspruchsvoll, weil für die Frage, ob eine Straftat
begangen worden ist, von entscheidender Bedeutung ist, wie der Fall zivilrechtlich zu bewerten ist.
Daher ist zunächst zu klären, ob und wenn ja, in welcher Höhe ein Vertrag zwischen den Beteiligten
zustande gekommen ist. Nachfolgend meine Gedanken:

1. Der Inhalt der Vereinbarung steht einem wirksamen Vertrag nicht entgegen. Sich zu prostituieren ist heutzutage weder verboten noch sittenwidrig.

2. Allerdings könnte § 118 BGB uns weiterhelfen, der das sog. Scherzgeschäft regelt. Dort heißt es:

„Eine nicht ernstlich gemeinte Willenserklärung, die in der Erwartung abgegeben wird, der
Mangel der Ernstlichkeit werde nicht erkannt, ist nichtig.“

Vorliegend spricht einiges dafür, dass das ganze Chat-Gespräch nicht ernsthaft gemeint war, aber sicher sein kann man sich nicht. Was wird die Richterin darüber denken?

3. Schließlich erklärt § 138 II BGB Rechtsgeschäfte für nichtig, bei denen der Preis zu einem auffälligen Missverhältnis zu der Leistung steht (sog. Wucher). Eigene „Recherchen“ ergaben, dass man derartige Leistungen in Nürnberg problemlos für ca. 300,- € (für beide Dienstleister) erwerben kann. Problematisch ist aber, dass die Leistungen der Damen höchstpersönliche sind, also nicht von Dritten ausgeführt werden können. Man könnte daher entgegenhalten:

„Es mag sein, dass man derartige Leistungen von anderen deutlich billiger bekommt, aber wenn Du mich willst, musst Du 30.000,- € zahlen.“

Lässt sich hören. Würde Angelina Jolie beispielsweise diesen Preis verlangen, käme wohl kaum
einer auf die, das als Wucher zu bezeichnen.

Letztlich gingen wir mit guten Argumenten und mit der Absicht in die Verhandlung, ein
Rechtsgespräch zu suchen. Dieses findet gewöhnlich im Hinterzimmer zwischen Richter,
Staatsanwaltschaft und Verteidiger statt. Man kann dort offen über alles reden, ohne dass man sich
in der späteren Verhandlung auf das Gesagte beziehen kann.

Der Ausgang des Verfahrens

So kam es dann auch. Sowohl Richterin als auch Staatsanwältin begrüßten ein Rechtsgespräch.
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutierten wir die Rechtslage. Jeder bezog Position: Ich
argumentierte für einen Freispruch. Die Staatsanwältin für eine Verurteilung. Die Richterin sah
Argumenten für beide Ansichten und schlug vor, das Verfahren gegen einen Geldauflage von
1.000,- € einzustellen. Der Mandant war mit der Lösung zufrieden, schließlich ersparte er sich eine
eigene Einlassung und eine Beweisaufnahme mit den beiden Frauen als Zeugen. Die öffentliche
Verhandlung im Sitzungssaal dauerte kaum länger als eine Minute. Alle waren zufrieden, allein die
beiden Zeuginnen wirkten aufgebracht, weil das Verfahren so beendet wurde.

Abschließende Anmerk

1. Unklar blieb mir bis heute, warum der Mandant bei so einem Fall mit seiner Mutter erschien. Diese merkte aber süffisant an: „Ich kann schon verstehen, dass Männer ein solches Angebot interessant finden!“

2. Die 1.000,- € bekam natürlich der Staat. Die Damen gingen leer aus. Eine Zivilklage der beiden Damen wurde bisher nicht eingereicht

Abschließendes

Die Presse wurde auf den Fall aufmerksam und schlachtete ihn in folgenden Artikeln aus:
http://www.nordbayern.de/region/nuernberg/flotter-dreier-mit-svetlana-und-olga-hatte-nachspielvor-gericht-1.3561806

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